Freiamt sagt Nein zum Mediengesetz

  15.02.2022 Abstimmungen

Bei drei der vier Abstimmungen entspricht das Freiämter Resultat dem eidgenössischen

Einmal Ja, dreimal Nein, die Stimmbevölkerung hat über ein Tier- und Menschenversuchsverbot, ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien, die Tabakwerbung und die Stempelabgaben entschieden. Als einzige Freiämter Gemeinde hätte Oberrüti die Medienförderung angenommen.

Annemarie Keusch

Es ist ein deutlicher Entscheid. 54,6 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung sagen Nein zum Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien. Und in beiden Bezirken Muri und Bremgarten hätte der Entscheid noch deutlicher ausgesehen. Im Bezirk Bremgarten sagten satte 62,69 Prozent Nein zur Vorlage, die den Medien für die nächsten sieben Jahre finanzielle Unterstützung zugesagt hätte. Am deutlichsten wurde die Vorlage in Uezwil abgelehnt, mit nur knapp 26 Prozent Ja-Stimmen, am knappsten war der Entscheid in Wohlen, mit gut 43 Prozent Ja-Stimmen. Nicht viel weniger deutlich fiel der Entscheid im Bezirk Muri. Auch hier lag der Nein-Anteil bei über 61 Prozent. Während in Bünzen das Massnahmenpaket zugunsten der Medien am wenigsten Unterstützung fand, sagt im Bezirk Muri immerhin eine Gemeinde Ja: Oberrüti. Wenn auch knapp mit 50,7 Prozent Ja-Stimmen.

Tabakwerbeverbot abgelehnt

Bei der Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben und bei der Volksinitiative «Ja zum Tierund Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt» entsprechen die Resultate der Bezirke Muri und Bremgarten den eidgenössischen. In beiden Bezirken liegt der Nein-Anteil zur Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben bei über 60 Prozent. Am deutlichsten Nein sagten im Bezirk Muri die Dietwilerinnen und Dietwiler und im Bezirk Bremgarten die Uezwilerinnen und Uezwiler.

Überhaupt keine Chance hatte im Freiamt die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschensversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt». Sämtliche Gemeinden lehnten diese ab, im Bezirk Bremgarten war das Resultat in Sarmenstorf mit nur knapp 18 Prozent Ja-Stimmen am deutlichsten, im Bezirk Muri in Oberrüti mit gar nur 1,21 Prozent.

Anders gewählt hätte das Freiamt in Sachen Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung». 56,6 Prozent sagten schweizweit Ja zur Initiative, die Bezirke Muri und Bremgarten lehnten sie beide ab, Muri mit knapp 45 Prozent Ja, Bremgarten mit knapp 49 Prozent. In einzelnen Gemeinden fand das Tabakwerbeverbot auch im Freiamt eine Mehrheit, am meisten in Islisberg, gefolgt von Arni, Bremgarten und Jonen. Im Bezirk Muri sagten nur Muri und Buttwil Ja, mit jeweils knapp über 50 Prozent der Stimmen. Am deutlichsten abgelehnt wurde die Initiative in Beinwil mit nur gut 31 Prozent Ja-Stimmen. Die Stimmbeteiligung lag im Bezirk Bremgarten bei knapp 43, im Bezirk Muri bei gut 40 Prozent.


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